Gesundheitstelefone, die Versicherte zu medizinischen Beratungszwecken nutzen können, sind nicht von der Umsatzsteuer befreit. Das Finanzgericht Düsseldorf entschied im vorliegenden Fall, dass der enge Bezug zwischen Arzt und Patienten, der für eine umsatzsteuerfreie Heilbehandlung nötig ist, nicht gegeben ist.

Der Sachverhalt

Die Klägerin betreibt für gesetzliche Krankenkassen eine medizinische Beratung, welche die Versicherten rund um die Uhr...

Wer den nächsten Betriebsausflug mit seinem Praxisteam plant, ist gut beraten, sich im Vorfeld zu informieren, in welchen Fällen die gesetzliche Unfallversicherung greift. Irrtümlicherweise wird häufig angenommen, jede Unternehmung mit den Kollegen gelte bereits als Betriebsausflug und sei somit abgesichert. Doch die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) weist darauf hin, dass ein Betriebsausflug bestimmte...

Das Recht, zu verstehen

Was Ärzte bei der rechtskonformen Aufklärung fremdsprachiger Patienten beachten müssen, hat das OLG Köln in einem aktuellen Urteil konkretisiert. Danach besteht eine Verpflichtung zur Aufklärung in der Muttersprache des Patienten, da ihm nur diese umfassende Informationen über Therapie, Risiken und Alternativen gemäß dem Patientenrechtegesetz gewährleisten kann. Sein Verstehen sei Voraussetzung für eine rechtlich wirksame...