Das Tropenparadies als Symbol einer neuen Leichtigkeit in der deutschen Politik? So verlockend die Vorstellung, so ernst ist dann doch das, was der Wähler mit der Bundestagswahl den Parteien ins Aufgabenheft geschrieben hat. Denn nachdem die SPD wohl den Weg in die Opposition gehen wird, bleibt offenbar nur die oben beschriebene „mixtura mirabilis“ aus grün, gelb und schwarz, die künftig die Geschicke des Landes lenken könnte. Man muss indes kein Hellseher sein: So etwas kann nur funktionieren, wenn man sich bis ins Detail auf ein Regierungsprogramm einigt, das Punkt für Punkt abgearbeitet wird. Wichtiger jedoch ist noch etwas anderes: Die Kanzlerin muss jedem einzelnen Koalitionär seine Gestaltungsspielräume und Freiheiten in seinem jeweils zugestandenen Ressort lassen. Vor allem aber muss dieser Erfolge seiner Arbeit dann auch als seine Erfolge nach Hause tragen dürfen. Bekanntlich war und ist dies nicht Merkels Stärke. Sollte es je doch zum tragenden Prinzip der Regierung „Merkel IV“ werden, dann könnten auch gesundheitspolitische Überraschungen drohen, je nachdem, wer dem Bundesgesundheitsministerium künftig seine Handschrift aufsetzen wird. Sicher: Noch ist es ein Stochern im Nebel. Weder Inhalte noch Personen einer künftigen Koalition zeichnen sich zum jetzigen Zeitpunkt klar konturiert ab. Aber anzunehmen, dass auch diese mögliche Koalition nur die Fortsetzung der vorherigen ohne größeren Reformeifer sein wird, wäre ein Fehler. Gelb und Grün werden Duftmarken setzen wollen. Und die Gesundheitspolitik könnte ein Bereich sein, bei dem man dies unter Beweis stellen kann. Nicht ohne Grund wird die Kanzlerin daher schon einmal bei ihrer kürzlich zu hörenden Aufzählung des „Gestaltungsauftrages“„nachhaltige soziale Sicherungssysteme“ genannt haben.

Gastbeitrag von Stefan Tilgner
Geschäftsführendes Mitglied des Vorstandes, PVS Verband